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Das Band zerreißt.

Die sozialdemokratischen Parteien Westeuropas befinden sich im Sinkflug. Die SPD hat bei der letzten Bundestagswahl mit 20,5 Prozent ein historisches Tief erreicht. In den Niederlanden erhielt die PvdA im letzten Jahr nur noch 5,7 Prozent. In Frankreich, dem Land der einst stolzen Parti socialiste von François Mitterrand, hat der sozialistische Präsidentschaftskandidat Benoît Hamon 6,4 Prozent der Wählerstimmen erreicht. Auch in Italien deutet vieles auf eine Niederlage der Mitte-links-Regierung nächsten Monat hin. Nur die amerikanischen Demokraten und die britische Labour-Partei halten sich besser – freilich in der Opposition: In Ländern mit Mehrheitswahlrecht votieren die Wähler notfalls mit zusammengebissenen Zähnen für eine der beiden traditionellen Parteien, da sonst ihre Stimme verloren zu gehen droht. In den offenen und dynamischen Parteiensystemen Kontinentaleuropas hingegen können die Wähler frei aufspielen. Hier ist die politische Landschaft massiv im Umbruch. Die Heftigkeit der Debatten in der SPD um die Führungsfrage und den Koalitionskurs ist nur vor dem Hintergrund dieser grundsätzlichen Neukonfiguration des Parteiensystems zu begreifen.Vieles spricht dafür, dass die Krise der Sozialdemokratie keinen kurzfristigen Trend markiert, sondern tiefere strukturelle Ursachen hat. Sie ist letztlich nur eine spezielle Ausformung des sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Strukturwandels, den die westlichen Gesellschaften schon seit den achtziger Jahren erleben, der nun aber auch politisch vollends durchbricht. Es handelt sich um die Transformation von einer vergleichsweise homogenen und egalitären industriellen Moderne zu einer postindustriellen Spätmoderne, die sozial und kulturell deutlich polarisierter und mobiler aufgebaut ist und auch die Parteien herausfordert.
Die Krise der Sozialdemokratie scheint tiefere strukturelle Ursachen zu haben
Die klassische Industriegesellschaft erreichte von 1945 bis zum Ende der siebziger Jahre ihren Höhepunkt. Dies war zugleich die Ära der Volksparteien. Man entwickelte sich scheinbar mühelos zur Wohlstandsgesellschaft, dank industrieller Prosperität und Wohlfahrtsstaat. Die Sozialstruktur war die einer »nivellierten Mittelstandsgesellschaft« (Helmut Schelsky), deren Basis Arbeiterschaft und kleine Angestellte und Selbstständige bildeten. Der Wunsch nach kommodem – und meist auch recht konformistischem – Lebensstandard einte sie, und das Aufstiegsversprechen schien realistisch. Diese »Gesellschaft der Gleichen« fand im Modell des »Volksheims« der schwedischen Sozialdemokratie und in Ludwig Erhards »formierter Gesellschaft« ihr Ideal.Diese Verhältnisse sind Geschichte. Drei Faktoren trieben den grundsätzlichen Wandel der Sozialstruktur voran: die Postindustrialisierung, die Bildungsexpansion und der Wertewandel. Seit den siebziger Jahren findet eine massive Entindustrialisierung statt. Der Anteil der Beschäftigten im Industriesektor ist in den westlichen Gesellschaften von 50 auf 20 Prozent zurückgegangen. Zugleich entstehen in enormem Umfang postindustrielle Dienstleistungsberufe, freilich in zwei konträren Segmenten: auf der einen Seite in der Wissensökonomie der Hochqualifizierten von der Informatik bis zur Kreativwirtschaft, auf der anderen Seite in den sogenannten einfachen Dienstleistungen der Niedrigqualifizierten.Die Sozialstruktur entwickelt sich damit auseinander. Aus der Erbmasse der nivellierten Mittelstandsgesellschaft steigt eine neue Mittelklasse von Hochschulabsolventen empor. Die Akademiker sind keine winzige Elite mehr, sondern bilden infolge der Bildungsexpansion in vielen Ländern bereits ein Drittel der Erwerbsbevölkerung. Materiell sind sie in der postindustriellen Ökonomie grosso modo die Gewinner. Sie bilden zugleich die primäre Trägergruppe dessen, was die Sozialwissenschaften als gesellschaftlichen Wertewandel diagnostizieren. Die alten Pflicht- und Akzeptanzwerte verlieren nach 1968 zugunsten der neuen Selbstverwirklichungswerte. Man will in der neuen Mittelklasse nicht nur Lebensstandard, sondern Lebensqualität, nicht nur Einkommen, sondern Befriedigung im Beruf wie im Privaten. Im »guten Leben« geht es um Singularität und Authentizität, ob bei der Ernährung oder der Schulwahl für die Kinder, und Vielfalt bedeutet hier eine Reichhaltigkeit kultureller Möglichkeiten. Die individualistischen Selbstentfaltungswerte sind eng mit dem Ziel des sozialen Statuserhalts gekoppelt. Ambitioniert ist man in beiderlei Hinsicht.Dem Aufstieg der neuen Mittelklasse steht spiegelbildlich die Entstehung einer neuen Unterklasse gegenüber. In der nachindustriellen Sozialstruktur rutscht diese gewissermaßen nach unten aus der industriellen Mittelstandsgesellschaft heraus. Hier handelt es sich häufig um Arbeiter im Niedriglohnsektor der einfachen Dienstleistungen, um prekär Beschäftigte oder Personen ganz außerhalb des Arbeitsmarkts. Den Lebensstandard und die Planungssicherheit der alten Mittelstandsgesellschaft erreicht man hier nicht mehr. Es findet eine soziale Deklassierung statt, die mit dem Gefühl einer kulturellen Entwertung Hand in Hand geht: Alte industrielle Muster vom Wert der körperlichen Arbeit bis zum Geschlechterdualismus verlieren in der Spätmoderne an Legitimität.
Die Entstehung der postindustriellen Gesellschaft fordert die Politik und Parteienlandschaft heraus
Zwischen der neuen, akademischen Mittelklasse im oberen und der neuen Unterklasse im unteren Drittel bleibt schließlich in einer Art Sandwichposition eine dritte soziale Großgruppe: die alte Mittelklasse, jene Industriearbeiter, kleinen Angestellten und Selbstständigen, die das Erbe der nivellierten Mittelstandsgesellschaft bilden. Materiell ist man hier häufig noch gut ausgestattet, aber nimmt sich mehr und mehr in einer subtilen kulturellen Defensive wahr. Eine Lebensform, die konservativer ausgerichtet, ordnungsbewusster und sesshafter ist als die mobile neue Mittelklasse und meist über mittlere Bildungsabschlüsse verfügt, hat ihren privilegierten Ort als »Mitte und Maß« der Gesellschaft eingebüßt.Die Entstehung der postindustriellen Gesellschaft fordert die Politik und Parteienlandschaft heraus, besonders die Sozialdemokratie. Für Letztere gilt: Die alte Wählerbasis in der Industriearbeiterschaft schrumpft unwiederbringlich, aber kann man neue Wählerschichten erreichen? Und mit welcher Politik?Die Frage lautet, wie sich die neue Sozialstruktur auf der Ebene der politischen Grundhaltungen niederschlägt, und sozialwissenschaftliche Untersuchungen geben darauf eine klare Antwort: Es hat sich im Zuge des gesellschaftlichen Strukturwandels eine neue politische Konfliktlinie herauskristallisiert, welche die alte Links-rechts-Unterscheidung der Industriegesellschaft (Arbeit/links gegen Kapital/rechts) durchschneidet. Die neue Konfliktlinie verläuft zwischen einem Globalismus beziehungsweise Kosmopolitismus und einem nationalen Kommunitarismus. Auf der einen Seite stehen politische Werthaltungen, denen es um gesellschaftliche, wirtschaftliche und kulturelle Öffnung geht. Sie sind größtenteils in der neuen Mittelklasse beheimatet und reichen von der Bedeutung der Bildung und der Öffnung der Märkte über die Öffnung der Identitäten, die Emanzipation der Geschlechter, das Lob der Migration bis zu postmaterialistischen Fragen der Ökologie. Letztlich handelt es sich um die Werte eines »neuen Liberalismus«, der wahlweise stärker linksliberal oder stärker wirtschaftsliberal akzentuiert werden kann, der aber die alte Links-rechts-Achse grundsätzlich kreuzt.
Was bedeutet diese neue Konfliktlinie nun für das Parteiensystem und die Politikinhalte?
Spiegelbildlich sind die Kommunitarier positioniert: Hier ist man deutlich skeptischer gegenüber der Globalisierung. Die Öffnung nimmt man als bedrohliche Auflösung wahr. So fordert man etwa (national)staatliche Regulierungen des Sozialen und Wirtschaftlichen, kulturell häufig eine stärkere kollektive Identität. Auch hier gilt: Die Kommunitarier sind im klassischen Sinne rechts und links zugleich, und hier finden sich vor allem Segmente der alten Mittelklasse und neuen Unterklasse. Die spätmoderne Sozialstruktur bildet sich damit in der neuen politischen Konfliktlinie ab. Diese spiegelt die Lebenswelten und Lebensgefühle, die Ambitionen beziehungsweise Befürchtungen ihrer Trägergruppen zwischen Aufstieg und Abstieg wider, und es ist bemerkenswert, dass auf beiden Seiten der Konfliktlinieneben materiellen Fragen die Rolle der Kultur zum politischen Streitpunkt geworden ist.Was bedeutet diese neue Konfliktlinie nun für das Parteiensystem und die Politikinhalte? Passt die Sozialdemokratie hier überhaupt noch hinein? Für eine kurze Phase hat sie in diesem neuen Rahmen tatsächlich reüssiert: Dies war die Ära der Neuen Mitte von Bill Clinton, Tony Blair und Gerhard Schröder. Der Rückblick lohnt sich: Wie war dies möglich, und warum funktioniert es heute nicht mehr?Die sozialdemokratische Politik der Neuen Mitte ist historisch einzubetten in den großen Paradigmenwechsel, der die westliche Politik seit den achtziger Jahren erfasste. Denn tatsächlich war der Strukturwandel von der Industriegesellschaft zur postindustriellen Spätmoderne von Anfang an durch einen Politikwechsel begleitet wie vorangetrieben. Während die industrielle Moderne von einem ebenso sozial- wie christdemokratischen Paradigma der Regulierung – vom Keynesianismus bis zur Familienpolitik – geprägt war, bricht sich nach den heftigen ökonomischen und kulturellen Krisen der siebziger Jahre nach 1980 auf politischer Ebene allmählich jener »neue Liberalismus« Bahn, der exakt zur aufsteigenden neuen Mittelklasse passt.Zweifellos war und ist dieser neue Liberalismus neo- und wirtschaftsliberal und setzt auf allseitigen Wettbewerb. Auf einer zweiten Ebene stellt er sich jedoch als linksliberal dar und umfasst etwa Fragen der Gleichberechtigung der Geschlechter, der Ökologie und der kulturellen Diversität. Die sozialdemokratische Politik der Neuen Mitte war nun genau Ausdruck und Träger dieses neuen Liberalismus. Sie setzte auf die Politik der Öffnung und Deregulierung sowie auf die neue Mittelklasse als Träger. Bei den Wählern erfolgreich sein konnte man allerdings nur, indem es gelang, die neue Basis zu gewinnen und die alte zugleich bei der Stange zu halten: die wenig liberalen Wähler aus der (gewerkschaftlichen) alten Mittelklasse und neuen Unterklasse.Dieser Spagat gelingt nicht mehr. Auch die Niederlage von Hillary Clinton ist darauf zurückzuführen, dass die Demokraten die neue Mittelklasse und traditionellere (weiße) Wähler der beiden anderen Gruppen nicht mehr zugleich zu halten vermochten. Zwei Faktoren sind für diese Malaise verantwortlich: Zum einen gibt es, jedenfalls in Europa, für die Wähler mittlerweile schlagkräftige Alternativen. Die Parteiensysteme haben sich vielerorts in eine Vielzahl hoch profilierter neuer Parteien ausdifferenziert, und zwar entlang der neuen politischen Konfliktlinie. So können sich in Deutschland Segmente der neuen Mittelklasse gut bei den Grünen oder in einer erneuerten FDP aufgehoben fühlen, und in Frankreich ist mit Macrons En Marche eine ganz auf sie zugeschnittene Bewegung entstanden. Noch folgenreicher ist der Erfolg der populistischen Parteien, neben einem Linkspopulismus à la Mélenchon vor allem jener der rechtspopulistischen Parteien und Kandidaten. Hier werden die politisch heimatlosen Werte der Kommunitarier ins Identitäre und Nationalistische bis ins Rassistische hinein radikalisiert, dabei häufig mit dezidierter Sozialpolitik verbunden.Die Sozialdemokraten stehen so zwischen Baum und Borke: Teile der Wähler aus der neuen Mittelklasse wandern in die liberale Mitte ab, wo sie unter ihresgleichen bleiben; Teile der Wähler aus der alten Mittelklasse und neuen Unterklasse wandern frustriert nach rechts außen (oder Letztere auch nach links außen). Schlimmstenfalls entfremdet man sich nach beiden Seiten und ist für niemanden mehr die erste Adresse. Das Band zerreißt.Es zerreißt aber noch aus einem zweiten Grund. Das politische Paradigma des neuen Liberalismus hat seit 2010 selbst an Überzeugungskraft eingebüßt. Die Nebenfolgen des Neoliberalismus sind in manchen Ländern grassierende soziale Ungleichheiten und eine Verringerung sozialer Sicherheit sowie eine allseitige Ökonomisierung, unter der öffentliche Institutionen leiden. Auch die Probleme des Linksliberalismus sind sichtbar geworden: Eine liberale Politik, der es primär um den Schutz der Persönlichkeitsrechte von Individuen und kulturellen Gemeinschaften (Identitätspolitik) geht, vernachlässigt die allgemeinen, für alle verbindlichen Normen, von denen sie zehrt – und zehrt sie am Ende auf. Dies wird auch in der neuen Mittelklasse zunehmend so wahrgenommen.Eigentlich ist es so verwunderlich nicht: So wie in den siebziger Jahren das zuvor erfolgreiche Regulierungsparadigma seine Möglichkeiten erschöpft hat, so hat auch das Paradigma des neuen Liberalismus seine Geschichte und stößt nun an seine Grenzen. Wenn die SPD umstandslos die Politik der Neuen Mitte fortzusetzen versucht und weiter mit ihr identifiziert wird, scheitert sie. Doch wie sieht dann der politische Paradigmenwechsel aus? Der (Rechts-)Populismus will einen solchen Politikwechsel mit Macht in eine radikal antiliberale Richtung forcieren und letztlich zurück in eine imaginäre Vergangenheit. Für die Politik im demokratischen Spektrum stellt sich vielmehr die Frage einer Revision des neuen Liberalismus in der Zukunft. Diese müsste dessen Errungenschaften der Öffnung – von den Emanzipationsgewinnen bis zur innovationsfreundlichen Wirtschaftspolitik – fortentwickeln und zugleich das Soziale und das Kulturelle stärker regulieren und unter die Imperative des Gemeinwohls stellen. Dies reicht von der Wohnungspolitik und der »guten Arbeit für alle« bis zu der kulturellen Integration von Einheimischen und Migranten, den allgemeinen Bildungsstandards und der Garantie einer sozialen Zivilität (in der digitalen und der analogen Welt).Eigentlich könnte die Sozialdemokratie ein zentraler Akteur sein, der eine solche Balance zwischen liberaler Öffnung und normativer Regulierung formuliert und die Konfliktlinie zwischen Kosmopoliten und Kommunitariern produktiv verarbeitet. Sie müsste dabei auf Unterstützung aus allen sozialen Großgruppen abzielen. Aber werden die sozialdemokratischen Parteien Europas noch die Kraft dazu haben? Oder wird der Paradigmenwechsel eher von den Konservativen formuliert? Bleiben wir in einem Antagonismus zwischen Liberalismus und Populismus gefangen? Oder werden wir eine weitere Singularisierung des Parteiensystems erleben? Werden sich die verschiedenen Milieus dann jeweils einzeln gegenüberstehen? Die Gesellschaft der Singularitäten wird ökonomisch, sozial und kulturell weiter voranschreiten. Es stellt sich die Frage, welchen Einfluss die Politik darauf auszuüben bereit ist.

Von ANDREAS RECKWITZ
DIE ZEIT Nr. 9/2018