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Everything is a remix





Freundlich
aber stumm
begrüßt wRoo
den Zuschaukünstler.
Er schweigt,
hört, sieht, fühlt
und staunt...

Psalm -
Ja,ja, .-)
Nein, nein...?-(
ein Koan

"Was soll das?!"
sagt der Zuschaukünstler
und spuckt aus.

wRoo weint eine Träne,
die im Gesicht erstarrt,
und lächelt.

Er küsst
den Zuschaukünstler, wie sonst nur
Honecker seine Freinde
küssen konnte.

wRoo 5/2016


Bertolt Brecht: Damit auf spielerische Weise das Besondere  herauskommt und kritisiert werden kann, dichtet das Publikum im Geist hinzu. Somit verwandelt sich das Publikum in einen Erzähler. Godard

Ruft die Wachen!

Nach meinem Tod werden einige meiner Schüler in die Berge und Wälder gehen, andere dem Reiswein und den Frauen frönen. Diejenigen aber, die einer Zuhörerschaft über Zen als moralischen Weg predigen, unterschlagen den wahren Buddhismus und sind Ikkyus Feinde. Sie sollen vom Geist Kashos bestraft werden, weil sie wie Einäugige die Blinden zu führen suchen. Ich habe niemals auch nur einem einzigen Schüler inka erteilt; wenn also jemand sich solcher brüstet, kommt er nicht aus der lkkyu-Schule. Behauptet er gar, den Buddhismus zu verstehen, dann ruft die Wachen! Ich bitte euch inständig, mir so eure Treue zu zeigen.
(Ikkyu Sôjun)

Gustav Mahler - Symphony No. 10
Vienna Philharmonic, Leonard Bernstein

 

Mashup.

"Mash-up, das heißt die Vermischung von Inhalten, die nicht für diese Mischung bestimmt sind. Je weniger die Dinge zusammenpassen, desto besser. Das Prinzip ist aus der bildenden Kunst als Collage, in der Literatur als Cut-up-Technik, im Pop als Bastard-Mix bekannt. Auch im Internet findet seitens der Nutzer ein stetiger Remix, eine ständige Neuinterpretation und Umcodierung von Kunstwerken statt. Anders als bei der Collage vermischt man die Dinge nicht aus innerer Notwendigkeit, sondern lässt sie aus Neugier aufeinanderprallen. Um in der digitalen Mediengesellschaft kreativ zu sein, muss man alles Bestehende miteinander kombinieren dürfen[...]Beim Mash-up ist der Spieltrieb des Künstlers maximal aktiviert. Nach der Kollision untersucht man die Elementarteilchen, die beim Zusammenprall entstehen: Ein Mash-up ist ein ästhetischer Teilchenbeschleuniger. (Kultur im Internet. Barack Obama spricht Schwäbisch. Von Christian Kortmann. DIE ZEIT, 23.04.2009 Nr. 18)

June Paik: When to perfect - lieber Gott böse.



Karl Valentin: Kunst ist schön, macht aber viel Arbeit.

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Vom Lesen und Schreiben

Von allem Geschriebenen liebe ich nur Das, was Einer mit seinem Blute schreibt. Schreibe mit Blut: und du wirst erfahren, dass Blut Geist ist.
Es ist nicht leicht möglich, fremdes Blut zu verstehen: ich hasse die lesenden Müssiggänger.
Wer den Leser kennt, der thut Nichts mehr für den Leser. Noch ein Jahrhundert Leser – und der Geist selber wird stinken.
Dass Jedermann lesen lernen darf, verdirbt auf die Dauer nicht allein das Schreiben, sondern auch das Denken.
Einst war der Geist Gott, dann wurde er zum Menschen und jetzt wird er gar noch Pöbel.
Wer in Blut und Sprüchen schreibt, der will nicht gelesen, sondern auswendig gelernt werden.
Im Gebirge ist der nächste Weg von Gipfel zu Gipfel: aber dazu musst du lange Beine haben. Sprüche sollen Gipfel sein: und Die, zu denen gesprochen wird, Grosse und Hochwüchsige.
Die Luft dünn und rein, die Gefahr nahe und der Geist voll einer fröhlichen Bosheit: so passt es gut zu einander.
(Friedrich Nietzsche Also sprach Zarathustra. Frankfurt a.M. 1982. S. 43)

Wahrlich, es ist nichts lauwarm im Zen; ist etwas lauwarm, so ist es kein Zen.
(D.T. Suzuki)

Kann die Linke noch kämpfen?


Barbarei oder Solidarität: Die globale Armut ist vor unserer Haustür angekommen. Doch die Linken finden weltweit keine Antwort darauf.
Prolog: Das Aber unseres Lebens
Meistens dumpf, zuweilen aber auch deutlich ist uns stets bewusst gewesen, dass die Erzählung von den Fortschritten der Gerechtigkeit in den demokratischen Gesellschaften des Westens mit einer großen Klammer zu versehen ist. Nicht nur weil diese Gesellschaften bei allen Errungenschaften noch immer (und zunehmend) von gravierenden gesellschaftlichen Ungleichheiten durchzogen sind, sondern auch deshalb, weil sich daneben eine Form der globalen Apartheid herausgebildet hat und das sichere und freie Leben in einigen Regionen der Welt mit vielfältigen Bedrohungen, Unsicherheiten und schierer Not in anderen Regionen einhergeht und das eine mit dem anderen zu tun hat. Das ist das große Aber unseres Lebens.
Dieses Aber, diese düstere Pointe der westlichen Geschichte, ist nun in Bewegung geraten. Es ist vom Hinterkopf ins Vollbewusstsein getreten, vom moralischen Kopfschmerz zu drängender Politik geworden. Von hier an wird die Welt eine andere sein als die, an die wir uns mit betäubtem oder schlechtem Gewissen gewöhnt hatten, denn sie wird sich unausweichlich und ganz praktisch mit der großen, der globalen Gerechtigkeitsfrage befassen müssen. Das verdrängte Aber lässt sich nicht mehr weginterpretieren, und alle Politik, die das versucht, ist zum Scheitern verurteilt. Aber auch die, die darauf die falschen Antworten gibt.
1.
Kurios, wenn nicht gar tragisch daran ist, dass ausgerechnet jene, die sich die Gerechtigkeit besonders breit auf die Fahnen geschrieben haben, mit der Ankunft der großen globalen Gerechtigkeitsfrage in unseren nationalen Welten am meisten Schwierigkeiten haben. Die Rede ist von der Linken. Sie hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt und verharrt in einer nationalen Schockstarre, da es ihr nicht gelingt, auf die derzeitige Weltlage mit einem neuen, zugleich realistischen und offensiv-progressiven Diskurs zu antworten, der endlich die Tür zu einer transnationalen Ausrichtung der Politik aufstieße. Nur eine solche Debatte kann sozialdemokratische und sozialistische Parteien (sowie grüne, sofern sie Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit zusammendenken) allerdings davor bewahren, falschen nationalistischen Ideologien als Antwort auf die Globalisierung hinterherzurennen und sich falsche Nullsummenspiele zwischen "denen" (etwa: Flüchtlinge, Griechen) und "uns" (wer genau?) aufzwingen zu lassen.
Wir leben in politisch paradoxen Zeiten. Denn während jeder (oder fast jeder) weiß, dass die zentralen Krisen, die politisch zu bewältigen sind, globaler Natur sind, gibt es darauf kaum angemessene Antworten. Ob es die globale Finanzkrise seit 2007/08 ist, die zur Euro- und zur EU-Krise wurde, ob es die oft verschleierte Krise von Armut und Hunger in weiten Teilen der Welt ist, ob es die ökologische Problematik oder die sogenannte Flüchtlingskrise ist, stets fallen Problemanalyse und politische Reaktion dramatisch auseinander. Der Reflex zur Grenzschließung, der derzeit als Antwort auf die Fluchtproblematik angeboten wird, ist nur ein besonders markantes und brutales Beispiel für die typische Reaktion: Da man globale Verhältnisse quasi wie Naturgewalten betrachtet, an die menschliches Handeln nicht heranreicht, besinnt man sich auf "nationale Lösungen", um das eigene Haus zu schützen. Das ist allerdings nicht nur inhuman und widerspricht Sinn und Buchstabe des Asylrechts, sondern auch hilflos und ineffektiv.
Das Schema, das sich hier zeigt, ist das paradoxe der Renationalisierung einer Politik, die durch transnationale Verhältnisse nötig wird. Das erwies sich auch in der Finanzkrise, in der es letztlich nationale Haushalte waren, die die Konsequenzen der Krise, besonders die Bankenrettung, tragen mussten. Und auch dort, wo es supranationale Finanz- und Wirtschaftspolitik in Ansätzen gibt, wie in der EU, wurde die Hauptlast den Ländern aufgebürdet, die am meisten unter der Krise zu leiden hatten. Dies hat in einigen dieser Länder zum Erstarken linker Parteien und Regierungen beigetragen, wie in Griechenland, die aber auch nur über nationale Lösungen nachdachten, weil es keinen Raum für supranationale Lösungen zu geben schien. Spiegelbildlich dazu konnten sich die sozialdemokratischen Parteien in den nördlichen Ländern nicht zu einer systemkritischen, internationalen Sprache der Solidarität durchringen.
2.
Diese Entwicklungen führen zu einer Spaltung konservativer Politik und zu einer ohrenbetäubenden Sprachlosigkeit der Linken. Auf liberal-konservativer Seite wird die Nationalisierung von Problemen und die Globalisierung ökonomischer Strukturen, die dadurch nicht hinterfragt werden, begrüßt, da so die Nationalökonomien die Aufräumarbeiten erledigen, die eine transnationale Wirtschaft hinterlässt, die ihre Profite nach eigenen Regeln erwirtschaftet und verteilt.
Dieser Artikel stammt aus der ZEIT Nr. 20 vom 4.5.2016.
Dieser Artikel stammt aus der ZEIT Nr. 20 vom 4.5.2016. Die aktuelle ZEIT können Sie am Kiosk oder hier erwerben.
Die andere, eher national orientierte konservative Politik ging damit einher, solange das eigene Haus nicht gefährdet war, aber in Zeiten des "Stroms" mittelloser Flüchtlinge aus "fremden" Kulturen hört hier die Toleranz auf, und man drängt darauf, die Grenzen zu schließen, um die "Integrationsfähigkeit" der Bevölkerung und der sozialen Institutionen nicht überzustrapazieren. In der Hitze des Gefechts wird dies manchmal auch etwas direkter rassistisch ausgedrückt. An der derzeitigen Lage von CDU und CSU kann man das Auseinanderfallen der beiden konservativen Richtungen studieren, der liberal-globalen und der national-sozialen.
Wo bleibt nun die Linke bei alldem? Müsste sie nicht ob dieser Problemlagen mit einer umfassenden Analyse ihrer Ursachen und Zusammenhänge hervortreten, um international orientierte, strukturelle Lösungen zu formulieren, die im Konzert sozialdemokratischer, sozialistischer und grün-emanzipatorischer Parteien und Bewegungen anzugehen wären? Ja, das müsste sie. Aber wieso ist davon in der politischen Debatte fast nichts zu finden? Aus zwei Gründen – weil der Linken die Sprache der Gerechtigkeit abhandengekommen ist und weil sie in der nationalen Falle steckt.
Die offene Rechnung zwischen Erster und Dritter Welt
3.
Offenkundig sind wir in einer Phase angekommen, da die Frage nach der globalen Gerechtigkeit zwischen dem, was früher "erste" und "dritte" Welt genannt wurde und heute (ebenfalls unzulänglich) "Westen" und "globaler Süden" heißt, beantwortet werden muss. Dafür bedarf es zunächst einmal einer, wenn man so will, differenzierten "Rechnung", die die bestehenden Übervorteilungs- und Abhängigkeitsverhältnisse zwischen diesen Ländern oder Ländergruppen in einer klaren Sprache ausdrückt. Die Gründe für das Fälligwerden einer solchen Rechnung sind vielfältig, aus europäischer Sicht lässt es sich derzeit vor allem darauf zurückführen, dass viele Menschen in den arabischen Ländern das Elend ihrer Staaten, die lange Teil einer globalen Arbeitsteilung der Ressourcenlieferung gegen Akzeptanz des Machterhalts (und seiner Mittel) von Autokraten waren, die Bigotterie, das schlechte Regieren et cetera nicht mehr mitmachen wollen. Dieses "Es reicht!" drückt sich aus in Aufständen und in Flucht sowie im Terrorismus, einer pathologischen und brutalen Form des Protests und des Allmachtstrebens. Die Ursachen für diese Entwicklungen sind vielfältig, aber sie führen dazu, dass europäische Politik diese Menschen nicht mehr als Objekte behandeln kann, sondern sich ihnen gegenüber politisch rechtfertigen muss.
Dazu kommen diejenigen, die sich aus Ländern auf den Weg machen, in denen sie keine Lebensperspektive mehr sehen und die gerne unter dem Oberbegriff "Wirtschaftsflüchtlinge" zusammengefasst werden, als seien sie Leute mit Schwarzgeldkoffern unter dem Arm, die in die Schweiz (oder nach Panama) unterwegs sind. Dabei wird übersehen, wie sehr ihre Armut Teil globaler Verhältnisse ist, die an anderen Orten zur Mehrung des Reichtums derer führen, die sich gegen Agrarerzeugnisse aus diesen Ländern abschotten, dort billigst produzieren lassen oder deren Ressourcen kapern, bis hin zu Wasser und essenziellen Lebensmitteln.
Die EU und die europäischen Länder stehen nun vor der existenziellen Frage, wie sie mit dieser neuen eminenten Nähe, dieser erzwungenen Mitmenschlichkeit umgehen wollen; der Status quo ante jedenfalls ist verloren. Dabei hilft der Verweis auf die Verbesserung der Lebensverhältnisse in Ländern wie Indien, China oder Brasilien nicht wirklich weiter, da diese auf die ärmsten Länder nicht übertragbar sind, denen entsprechende bargaining power auf den internationalen Märkten fehlt. Daneben bedeuten Verbesserungen im Lebensstandard, so wichtig sie sind, nicht, dass strukturelle Ungerechtigkeiten überwunden wurden.
Doch spürt man auch anderswo als in Europa, etwa in den USA – die zur neuen Mobilität/Destabilität des Mittleren Ostens viel beigetragen haben, ohne von den Folgen unmittelbar betroffen zu sein –, dass die globale Gerechtigkeitsrechnung fällig wird. Und hier bricht sich der zweite erwähnte konservative Reflex aggressiv Bahn. Anders lässt sich der überraschende und schockierende Erfolg des rassistischen Politikangebots nicht erklären. Donald Trump verspricht seinen Anhängern, dass er diese Rechnung derer da unten – womit Mexikaner, Muslime und viele andere gemeint sind – mit großem Aplomb zurückweisen wird. Das ist natürlich nur um den Preis größter Brutalität und humanitärer Selbstentfremdung möglich, zeigt aber ex negativo nur die Dringlichkeit der Frage auch in den USA.
4.
Das Fälligwerden der Rechnung zwischen erster und dritter Welt verschärft zugleich die Gerechtigkeitsfragen innerhalb des Westens, aber es werden dabei so viele falsche Verknüpfungen hergestellt, dass nur eine wirklich gerechtigkeitsorientierte Perspektive sie entwirren könnte. Dabei geht es in den USA vor allem um Arm und Reich, in Europa darüber hinaus um arme und reiche Länder.
In den USA gibt es derzeit nicht nur ein rassistisches Angebot, sondern auch ein sozialistisches, und zwar in einer sehr klassischen Form. Bernie Sanders ist möglicherweise erfolgreich, weil und nicht obwohl er alt ist, er hat etwas Unzeitgemäßes, was einerseits erfrischend wirkt, andererseits aber keine transnationale Handlungsperspektive erkennen lässt. Die Finanztransaktionssteuer, die er fordert, soll Studiengebühren an Colleges finanzieren helfen.
In Europa ist die Lage – natürlich – komplizierter. Zum einen gibt es das amerikanische Angebot mit dem britischen Labour-Vorsitzenden Jeremy Corbyn in ähnlicher Gestalt. Ihm ist allerdings positiv anzurechnen, dass er sich den Befürwortern des Verbleibs in der EU angeschlossen hat und Labour zu einer Pro-Kampagne verpflichtet, die sich ein "social Europe" zum Ziel setzt. Zum Zweiten hat sich in den Südländern ein neuer, auch biografisch junger Sozialismus herausgebildet, das gilt in Portugal, in Spanien, bereits regierend in Griechenland und in Italien. Alldem mutet etwas Frisches an, was der Rede wert ist. Zum dritten schließlich haben wir die ermüdeten Sozialdemokratien, die ihrem Niedergang wenig entgegenzusetzen haben, allen voran die französischen Sozialisten und die SPD. Woran liegt das?
Linker Nationalismus und National-Keynesianismus
Der Aufprall der "Verdammten dieser Erde" (Frantz Fanon) auf demokratische Gesellschaften des Westens stellt die Linke vor eine riesige Herausforderung. Hier scheinen zwei Gerechtigkeitswelten aufeinanderzutreffen, die politisch und intellektuell nicht ohne Weiteres zu vereinbaren sind. Darin aber liegt die größte Aufgabe der Sozialdemokratie in diesem Jahrhundert. Bisher ist die SPD von dieser Entwicklung ebenso wie die Parti Socialiste bestenfalls konsterniert, ihre Macht und ihr Einfluss schwinden im Angesicht der Flüchtlingskrise, obwohl sie eigentlich eine Gerechtigkeitskrise ist.
Die Linke in Europa reagiert auf diesen Schock auf vielerlei Weise. Da ist zunächst die nationalistische Verführung beziehungsweise Verirrung, also der Versuch – wenn möglich auf nicht rassistische Weise –, die neue Zumutung zurückzuweisen – nicht zuletzt mit Blick auf die national orientierten Wähler, die sich vor Billiglohnkonkurrenz fürchten. Da hinein mischen sich mitunter autokratische Tendenzen sowie eine (aus vielen Quellen sich speisende) Sympathie mit Russland. Diese linke Reaktion führt geradewegs in die Querfront und in die linke Selbstzerstörung. Mehr noch, sie versagt sich einer eingehenden Analyse der Herausforderungen wie auch einer menschlichen und gerechten Antwort auf die Krise, als ob das eigene Haus gegen die Unbehausten abzuschließen wäre. Gibt es eigentlich noch einen Impuls internationaler Solidarität, die aus Gerechtigkeitspflichten erwächst?
Interessanter, relevanter und ambivalenter ist der wohlfahrtsstaatliche Keynesianismus als national begrenzte Antwort, inklusive der Idee, dass genug Geld da ist, wenn man es nur druckt. So will man die Frage der Steuererhöhung (und ihrer gerechten Gestaltung) umgehen. Dieser Ansatz führt zu einer gewollten/ungewollten Kumpanei mit der Wall Street und der City, weil sie das große Schulden-/Finanz-/Währungsspiel anheizt. Zugleich liegt in dieser Art von Politik ebenfalls eine Tendenz zur Abschottung, zu Grenzen und zum Nationalismus, weil Globalsteuerung, die politische Gestaltung ökonomischer Prozesse zum Nutzen der Schlechtestgestellten, in der Praxis nur als Nationalsteuerung gedacht wird.
Linker Nationalismus und National-Keynesianismus, aber auch der mäandernde Gabrielismus, der versucht, alle linken Widersprüche in sich selbst auszutragen, sind Ausdruck einer Linken, die sich nicht mehr zutraut, die wahren Probleme zu benennen und nach politischen Lösungen zu suchen; die Aufgabe scheint einfach zu groß zu sein, da sie einschlösse, nationale und globale Gerechtigkeit wirklich zusammenzudenken und nicht gegeneinander auszuspielen. Darin drückt sich ein gravierendes strukturelles Problem derzeitiger sozialdemokratischer Parteien aus. Ihnen standen innerhalb des Nationalstaats zwei Alternativen vor Augen. Die erste lief darauf hinaus, die Strukturen des kapitalistischen Produktions- und Allokationssystems an zentralen Stellen so zu verändern, dass insbesondere die Arbeiterschicht, zunehmend aber auch andere Gruppen, stärker am erwirtschafteten Wohlstand teilhaben wie auch über seine Erwirtschaftung mitbestimmen konnten. Die zweite war bescheidener, da sie sich weniger auf die Veränderung der Strukturen als auf die Kompensation der gröbsten Negativwirkungen des Systems bezog, insbesondere auf die Risiken von Arbeitslosigkeit, Krankheit und Altersarmut.
Mit dem "dritten Weg" von Blair und Schröder schließlich setzte sich die Überzeugung durch, wirksame Sozialpolitik sei in erster Linie Arbeitsmarktpolitik, also das "Fitmachen" der Ausgeschlossenen für diesen Markt, mit entsprechenden Politiken des "Forderns und Förderns". Die Politiken, die unter Schröder diesbezüglich ins Werk gesetzt wurden, haben die deutsche Sozialdemokratie auf absehbare Zeit davon entfernt, jemals wieder stärkste Partei zu werden. Und eine unentschiedene Mischung aus allen drei Wegen hat die sozialistische Partei Frankreichs paralysiert. Nicht einmal in der Euro-Krise ist es diesen beiden Parteien gelungen, ein europäisches Alternativkonzept zu formulieren, das den ersten der genannten Wege transnational durchdenkt.
Eskapismus, Nationalismus und Müdigkeit
5.
Die Verdammtesten dieser Erde als Gleiche anzuerkennen und sie dann, wenn sie aus Not flüchten, in Europa aufzunehmen beziehungsweise sie in ihren Heimatländern in nie gekannter Dimension zu unterstützen und das Geld dafür dort zu holen, wo es ist, nämlich bei den Profiteuren des globalen Marktes, das traut sich die Linke in Europa offenbar nicht zu. Darum flieht sie in nationalstaatliche Illusionen.
Von dieser kraftlosen Vergeblichkeit ist vielerorts auch das linke, intellektuelle Denken geprägt. Es zirkuliert allzu oft in unterhaltsamen und klugen Dekonstruktionen der eigenen normativen Position, bis von ihr außer einer ästhetischen Spur der entschiedenen Unsicherheit nichts mehr bleibt. Das sind hilflose Reflexe auf das vermeintliche Fehlen einer politischen transnationalen Handlungsoption. Doch sollten die vielen Bewegungen, die sich über nationale und kulturelle Grenzen hinweg nicht mit dem Bestehenden abfinden wollen, zum Anlass genommen werden, neue Formen der Politik zu denken, die gleichzeitig realistisch und utopisch sind und weder in ihrer Problemanalyse noch normativ schwanken.
Denn es kann nicht sein, dass die welthistorische Situation, die nach einer umfassenden Analyse struktureller Ungerechtigkeit und einer entsprechenden transnationalen Perspektive verlangt, von der Linken nur mit Eskapismus, Nationalismus und Müdigkeit beantwortet wird, während die beiden Seiten der Konservativen die Zukunft Europas gewissermaßen unter sich auswürfeln, wie es sich in Frankreich, in Deutschland, in Großbritannien und in anderen Ländern abzeichnet. Mal hat die liberal-global-konservative Marktseite die Oberhand, mal die national-konservative mit ihren Fremdenfeindlichkeitsauswüchsen. Und linke Parteien sind hin- und hergerissen, sehen aber keinen Weg, den nationalen gordischen Knoten hin zum Transnationalen zu durchschlagen. Jeder sieht nur auf seine Nationalökonomie, seine Wähler – und verliert die Zusammenhänge aus dem Blick. Vielleicht ist es aber auch die verständliche Scheu vor dem guten alten Klassenkampf, die den Blick verengt. Die Frage ist, ob es internationale Lösungen geben kann ohne eine Auseinandersetzung mit "denen da oben", mit den internationalen Profiteuren einer Globalisierung, die nun die Ärmsten buchstäblich vor die Haustür der Zweitreichsten bringt.
6.
Das Fälligwerden der Rechnung zwischen dem Westen und dem globalen Süden erfordert ein neues Denken, das über die bisher angezielten Politiken der Inklusion weit hinausgeht – sozusagen als Abschaffung des Außen. Bis zuletzt war das Internationale der Raum, in dem das Naturrecht des Stärkeren vorherrschte oder nur in Ansätzen gezähmt werden konnte – und somit auch der Raum, in dem sich eine tiefe Ungerechtigkeit abspielen konnte, ohne dass sie zum Skandal hätte gemacht werden können. Dies auch deshalb, weil international neben der Friedensrhetorik keine Sprache der Un-Gerechtigkeit einen Platz zu haben schien; dies war alles innerstaatlich zu organisieren. So hielt sich eine labile Asymmetrie, in der der Westen importieren und exportieren, also globalisieren konnte, wie es ihm beliebte, ohne dass die Bürger, Produzenten und Konsumenten des Südens in die Bedingungen dieser Globalisierung nachhaltig eingreifen konnten. Jetzt importieren sie zurück, und zwar nicht nur als Import ihrer selbst (Flucht), sondern auch dadurch, dass sie Einspruch erheben, etwa auf der Ebene der G 20 oder der Welthandelsorganisation. Aber noch werden diese Stimmen kaum gehört – und wer, wenn nicht progressive Parteien, sollte ihnen Gehör verschaffen? Wer, wenn nicht sie, kann transnationale demokratische Öffentlichkeiten schaffen, die die Selbstbezogenheit nationalen Denkens überschreiten?
Das Überhören der Ansprüche der Übervorteilten bedeutet den Ernstfall für die Universalität der Menschenrechte, für den Humanismus, für den Sozialismus oder für das gern in Anspruch genommene Christentum des Westens, wenn es darum geht, zu begründen, wo die Grenzen der Integration liegen. Das System, mit dem wir uns diese tiefe globale Ungerechtigkeit vom Leib gehalten haben, ist dabei zusammenzubrechen. Die Flüchtlinge zwingen in den Augen vieler dazu, unsere Privilegien an unserer Haustür zu verteidigen, damit tritt aber auch ihr barbarischer Charakter hervor. Das "gute Leben" auf Kosten oder unter Vernachlässigung anderer kann nicht mehr mit gutem Gewissen weitergeführt werden.
Realpolitik und Humanismus
7.
Die diskursiven Formen, die es möglich gemacht haben, die globale Ungerechtigkeit – vor unseren eigenen Augen – einigermaßen zum Verschwinden zu bringen, waren die sogenannte Realpolitik sowie ihr Gegenbild, der Gedanke des Humanitären. Erstere besagte im Kern, dass "humanitäre Fragen" (Menschenrechte, Armut) hintangestellt werden müssen zugunsten einer "vernünftigen" Interessenpolitik. Sobald die beiden Kategorien die Bühne betreten, scheint immer schon klar, dass der Realismus obsiegen muss. Humanismus als Wert provoziert den "Realismus" nicht, er evoziert ihn.
Die zweite diskursive Falle aber ist die, eine Politik der Gerechtigkeit terminologisch als "humanitäre" Politik zu kennzeichnen. Denn damit erhält sie zwar den Positivpunkt des moralisch Großherzigen, wird aber sogleich zu etwas, zu dem man nicht unbedingt, sondern nur im Sinne des Lobenswerten verpflichtet ist – wenn Zeit und Mittel es erlauben. Das Erfüllen von Gerechtigkeitspflichten – etwa: dem Schutz zu bieten, der verfolgt wird, die Menschenrechte zu achten und Verhältnisse der Unterdrückung und Ausbeutung zu beenden – ist jedoch keine großherzige oder gar barmherzige Tat, sondern eine Pflicht. Punktum. Dass dies darüber hinaus auch von der Klugheit geboten sein kann, steht auf einem anderen, realistischen Blatt.
Die beiden diskursiven Fallen von Realpolitik und Humanismus müssen vermieden werden. So provoziert die implizite These vom In-eins-Fallen von Realismus und Humanismus durch die deutsche Kanzlerin in der Flüchtlingsfrage einerseits fundamental. Der Grund ist klar: Sie sagt damit nämlich, dass nichthumane Realpolitik irreal ist, dass die harten Jungs nur träumen, auch wenn in ihren Träumen echtes Blut fließt. Aber andererseits müssen wir noch weiter gehen als hin zu einer solchen humanitär-realistischen Haltung: Der Realismus, der gebraucht wird, ist nicht nur der, der die Gefährdung der Weltordnung erkennt; er muss sich ferner nicht nur am existierenden Recht und den Menschenrechten orientieren, sondern an einer schonungslosen Bestandsaufnahme der vielen Hinsichten, in denen unsere westliche Lebensweise zulasten anderer geht, die in einer globalen Ökonomie leben, von der wir immer mehr als sie profitieren und in der sie nur so weit profitieren, wie wir sie lassen. Das gehörte auch zu einem realistischen Realismus, und dies zu sagen bedarf es progressiver Parteien, die mit kritischen Bewegungen in Verbindung stehen und die westliche Besserwisserei ebenso vermeiden wie die Verwechslung einer strukturändernden Globalpolitik mit vereinzelter "Entwicklungshilfe".
Nur wirklich progressive Parteien wären in der Lage und willens, eine solche Globalpolitik so zu durchdenken, dass nicht diejenigen in den westlichen Ländern unter ihr leiden, die ohnehin nicht zu den Globalisierungsgewinnern zählen. Die Vorschläge, etwa eine globale Finanztransaktionssteuer, das Schließen von Steuerschlupflöchern oder eine globale Kapitalertragssteuer, gibt es bereits; sie müssen nur einmal ernsthaft zu einem transnationalen politischen Programm gemacht werden, sodass zumindest Strukturfonds zur Armutsbekämpfung möglich werden. Dazu muss aber eine politische Komponente kommen: Die ärmeren Länder dürfen bei internationalen Verhandlungen nicht in die Rolle von Bittstellern gedrängt werden, sondern gleichberechtigte Partner werden.
Dies ist die Stunde eines Realismus besonderer Art, denn Gerechtigkeitspolitik als Realpolitik kann möglicherweise dann funktionieren, wenn sie nicht mehr zur freien Disposition steht, sondern dann, wenn der Zustrom und der Protest aus dem Süden den Westen vor die Alternative stellt: Solidarität oder Barbarei.

Von Rainer Forst und Bernd Ulrich
DIE ZEIT Nr. 20/2016, 4. Mai 2016
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